Beruf – Politik – Transparenz: Nebentätigkeiten-Regeln für by Stephan Malessa

By Stephan Malessa

Der Skandal um Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten im Jahr 2005 hat gezeigt, wie kritisch die Öffentlichkeit die Finanzierung der politischen Klasse beobachtet. Der Skandal führte zur Einführung von Transparenzregeln, die nicht nur vor dem Bundesverfassungsgericht diskutiert wurden. Stephan Malessa untersucht die Systemkonformität der Nebentätigkeiten-Regeln aus politikwissenschaftlicher Perspektive. Dabei analysiert er zunächst die Politikbezüge der veröffentlichten Nebentätigkeiten. Darüber hinaus überprüft er durch einen internationalen Vergleich den Zusammenhang zwischen der Professionalisierung von Parlamenten und der Schärfe der jeweiligen Transparenzregeln.

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Vgl. , in: ZParl 36, 2005 (3), S. 489-507, S. 493f. 1 eingegangen. 102 Vgl. Gerhard Göhler, Der Zusammenhang von Institution, Macht und Repräsentation, in: Gerhard Göhler, Institution, Macht, Repräsentation. Wofür politische Institutionen stehen und wie sie wirken, Baden-Baden 1997, S. 8-64, S. 47f. 103 Göhler, Institution, Macht und Repräsentation, S. 66. 104 Göhler, Institution, Macht und Repräsentation, S. 46. 105 Göhler, Institution, Macht und Repräsentation, S. 48. 2 Repräsentationsverständnis 37 ensbrüche von Abgeordneten.

113 Vgl. BVerfGE 118, 277, 328f, 339f; Sebastian Roßner, Offenlegungspflichten für Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten, in: Mitteilungen des Instituts für deutsches und europäisches Parteienrecht und Parteienforschung 14, 2007 (1), S. 55-68, S. 63. 114 Vgl. BVerfGE 118, 277, 340f. 115 Vgl. Marschall, Parlamentarismus, S. 255. 116 Vgl. Gunter Hofmann, Werner A. Perger, Richard von Weizsäcker im Gespräch mit Gunter Hofmann, Werner A. Perger, Frankfurt am Main 1992, S. 140; Hildegard Hamm-Brücher, Der freie Volksvertreter – eine Legende?

Vgl. , in: ZParl 30, 1999 (2), S. 500-534. 117 Vgl. Hofmann, Richard von Weizsäcker, S. 147f. 118 Vgl. , S. 6ff. 119 Auch die Ablehnung der Offenlegung von Nebentätigkeiten lässt sich in weiten Teilen mit dem altliberalen normativen Anspruch des von der Partei unabhängigen Abgeordneten erklären, der – nach Weber – für die Politik lebt, nicht von ihr120 und der mehr sein soll als „ein Generalist mit dem Spezialwissen, wie man politische Gegner bekämpft“121, so der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker.

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