Ende des rot-grünen Projektes: Eine Bilanz der Regierung by Dr. Reimut Zohlnhöfer, Christoph Egle M.A. (auth.),

By Dr. Reimut Zohlnhöfer, Christoph Egle M.A. (auth.), Christoph Egle, Reimut Zohlnhöfer (eds.)

Mit diesem Band wird eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der zweiten Amtsperiode der Regierung Schröder gezogen. Diese begann und endete mit einer Überraschung. Konnte die rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2002 fortgeführt werden, obwohl ihr im Vorfeld eine Abwahl prognostiziert worden conflict, kündigte Kanzler Schröder bereits zweieinhalb Jahre später an, Neuwahlen anzustreben. In dieser kurzen Zeit wurden im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik bislang beispiellose Reformen umgesetzt. Diese und alle anderen zentralen politischen Ereignisse und Entscheidungen der zweiten rot-grünen Regierung, von der Föderalismusreform über die Innen- und Umweltpolitik bis zur Außen- und Europapolitik werden von ausgewiesenen Experten systematisch aufbereitet und analysiert, die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien werden untersucht und die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt. Dabei wird die Frage beantwortet, in welchen Bereichen die Regierung Schröder ihre Politik der ersten vier Jahre fortführte und in welchen Politikfeldern Veränderungen vorgenommen wurden. Besonderes Augenmerk wird der Frage gewidmet, mit welchen Einflussfaktoren die teilweise überraschenden Entwicklungen in der rot-grünen Regierungspolitik nach 2002 erklärt werden können.

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Verlierer bilden die Regierung 41 nus 0,5 signifikant schlechter beurteilt als 2002 (0,5 bzw. 0,2), obwohl sie ihr Ergebnis 2005 deutlich gesteigert hat. Dieser Widerspruch löst sich auf, wenn man sich die FDP-Wählerschaft genauer ansieht. h. sie stehen den Unionsparteien näher als der FDP. 37% davon identifizieren sich sogar mit der Union, haben also eine längerfristige stabile Bindung an die CDU/CSU. Trotzdem haben diese Wähler die FDP gewählt, wohl aus taktischen Überlegungen heraus, um eine große Koalition, die als Möglichkeit kurz vor der Wahl die öffentliche Debatte erreichte, zu verhindern.

Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen (NSB), 2003: Bundestagswahl 2002 – Analyse eines Zufalls, 16 (1), 2003. /Neller, Katja, 2005: Kandidatenorientierungen und Wahlverhalten, in: Jürgen W. Falter/Oscar W. ): Wahlen und Wähler. Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 2002. Wiesbaden, 213-243. , in: APuZ B 3233/2005: 16-22. Hilmer, Richard/Müller-Hilmer, Rita, 2006: Die Bundestagswahl vom 18. September 2005: Votum für Wechsel in Kontinuität, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 37 (1): 183-218.

Diese Zweifel beziehen sich nicht nur auf die Wahlergebnisse der Parteien, 17 1998 wechselten rund 8% aller Wähler von einer Volkspartei zu den kleineren Parteien, 2002 waren dies 11% und 2005 12%. Gleichzeitig verringert sich der Wechsel zu den Volksparteien von den kleineren Parteien oder den Nichtwählern bzw. neuen Wahlberechtigten von ca. 16% (1998) auf 11% (2002) und 10% (2005). Bundestagswahl 2005: Rot-Grün abgewählt. Verlierer bilden die Regierung 57 die vordergründig eine andere Sichtweise nahe legen, sondern auch auf die strukturellen Veränderungen und die geringere Bindekraft neuer Strukturen im Hinblick auf die Parteien.

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