Grundzüge des Rechts der Massenmedien by Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Dr. Klaus Kassai LL.M.,

By Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Dr. Klaus Kassai LL.M., Dr. Matthias Traimer (auth.)

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42 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen unternehmerfreiheit“ im Mittelpunkt. Staatliche Regulierungen im Rundfunkbereich stellen sich hier als Beschränkungen dieser Freiheit dar. Aber auch bei dieser Betrachtungsweise fließen neben rein ökonomischen, bereits durch die Erwerbsfreiheit geschützten Interessen des Rundfunkveranstalters, kulturell und demokratiepolitisch notwendige Überlegungen mit ein, sodass dem Grundrecht jedenfalls eine besondere Bedeutung zukommt. Zwar besteht ein grundrechtlich vermittelter Zugangsanspruch zu eigennütziger Rundfunkveranstaltung; dieser ist aber in einem – verglichen mit anderen Grundrechten – deutlich weiter gehenden Maße staatlichen Beschränkungsmöglichkeiten ausgesetzt (wozu etwa Regelungen zählen, die der Erhaltung der „Meinungsvielfalt“ dienen, wie zB „AntiKonzentrationsbestimmungen“, aber auch zum Allgemeinwohl erforderliche Regulierungen über bestimmte Programmauflagen, wie das Verbot der Verbreitung rassistischer Inhalte etc).

Zu den linearen Diensten zählt also Content mit fester Programmabfolge für den Tagesablauf („klassisches“ Fernsehen, Webcasting und Streaming, „near video on demand“ etc). Nicht-lineare Dienste sollen hingegen all jene Inhalte sein, die auf individuellen Abruf angebotenen werden (sog. „On Demand Services“, die Spiele, Filme, einzelne Videoclips uvm beinhalten können). Mit einer solchen Ausweitung des Anwendungsbereichs gemeinschaftsrechtlicher Regulierung im audiovisuellen Bereich soll für sämtlichen audiovisuellen Content, sofern er als wirtschaftliche Tätigkeit erbracht wird,79 unabhängig von den genutzten Verbreitungsplattformen (analoges und digitales Fernsehen, PC-Breitband oder mobile Distributionssysteme) ein einheitliches Konzept geschaffen werden.

Nach Vorstellung der Kommission soll innerhalb der audiovisuellen Mediendienste in Zukunft zwischen „linearen“ und „nicht-linearen“ Diensten unterschieden werden. Lineare Dienste sind dadurch charakterisiert, dass der Diensteanbieter (ein Rundfunkveranstalter oder sonstiger content-provider) über Zeitpunkt der Sendung und Programmablauf bestimmt (sog. Push-Dienste). Bei den nicht-linearen Diensten ist es hingegen der Zuseher (Nutzer), welcher entscheidet, zu welcher Zeit er welchen Inhalt sehen möchte (sog.

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