Neutralität als Mittel der Sicherheitsgewährleistung: Über by Lisa Bender

By Lisa Bender

Die Auflösung der Blöcke im Jahre 1990 hat eine grundlegende Veränderung der internationalen Sicherheitssituation hervorgerufen: Es entstanden neue Arten von Bedrohungen und neue Wege, diesen zu begegnen. In der Beobachtung, dass Neutralität als Phänomen der Sicherheitspolitik diesen Wegen basic entgegenzustehen scheint, findet Lisa Bender ihren Ausgangspunkt. Dem in der Literatur vorherrschenden statischen Begriffsverständnis setzt sie entgegen, dass Neutralität sich stets veränderten historischen Bedingungen wie der service provider des Staates und der shape der Konfliktaustragung angepasst hat. Vor diesem Hintergrund entwickelt sie eine gegenstandsverankerte Vorgehensweise, um nach neuen und veränderten Bedeutungen von Neutralität zu fragen, und so der Frage nachzugehen, was once Neutralität heute ist. Mithilfe der grounded concept generiert sie so aus der Perspektive der Akteure eine Theorie von Neutralität als Mittel der Sicherheitspolitik, das darauf beruht, Andere von der eigenen Friedfertigkeit zu überzeugen.

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Ogley, 7. Vgl. Frei 1969, 192. Vgl. Andren 1991, 80 f.. Vgl. Spillmann, Kurt 1995: Von der bewaffneten Neutralität zur kooperativen Sicherheit. Vgl. Karsh 1988, 33. Vgl. Joenniemi 1992, 2. Vgl. Andren 1991, 73; Joenniemi 1992, 4; Karsh 1988, 41; Ogley 1970, 13. Joenniemi 1992, 4. Vgl. Joenniemi 1992, 3. 125 Gerade weil diese beiden Konzepte für die Neutralität als unabdingbar gelten, werden neutrale Staaten als geradezu prädestiniert für diese so genannten Guten Dienste angesehen. Neben der Schlichtung und Vermittlung zählen dazu humanitäre Hilfe und die Vertretung als Schutzmacht.

Der vorherige Abschnitt hat die Fülle der rechtswissenschaftlichen Literatur zum Phänomen Neutralität erahnen lassen. Für die Gegenwart lässt sich allerdings feststellen, dass Neutralität im Allgemeinen kein populäres Thema der Rechtswissenschaften mehr darstellt. Im „Handbook of international law“157 findet Neutralität erst gar keine Erwähnung. In völkerrechtlichen Standard-Lehrbüchern 158 nimmt sie hingegen noch einen gewissen Raum ein. 159 In den einschlägigen deutschen Forschungsinstituten160 scheint Neutralität indes kein streitbares Thema 156 157 158 159 160 Zemanek 2005, 306.

Frei 1969, 9, 14. Dabei wählt er bewusst den Begriff der “neutralen Politik”, um sich von den “rigiden völkerrechtlichen Termini” zu lösen. Mit indifferent meint Frei hier, dass der Neutrale das Verhalten der Konfliktmächte für sein vitales Interesse als belanglos empfindet, vgl. Frei 1969, 103. Vgl. Frei 1969, 152. Vgl. Malmborg 2001, 203. F. Koever stellte 1954 fest, „dass ‘Neutralität’ im internationalen Recht keinen Begriff mit einer konstanten Bedeutung darstellt, sondern der völkerrechtliche Status eines Landes auch im Hinblick auf eine mögliche Neutralität stets im Zusammenhang mit den wechselnden Lagen der Außenpolitik gesehen werden muss"135 .

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